Seit Monaten ist der Corona-Nachrichtenticker aus der Tagesschau so gut wie verschwunden. Die verängstigenden, die Kehle zuschnürenden Berichte über die immer weiter um sich greifende Offensive des Coronavirus wurden ersetzt durch jubelnde, blutrünstige Begeisterung über unsere eigene Offensive. Ja, wir befinden uns im Krieg, daran besteht kein Zweifel. Geführt von unseren edlen Politikern, die FFP2-Masken, Handdesinfektionsmittel und bösen russischen Treibstoff gegen kugelsichere Westen, Militärhelme und menschenrechtsliebenden amerikanischen und aserbaidschanischen Treibstoff getauscht haben.

Worum genau geht es in diesem Krieg? Um Freiheit, Selbstbestimmung und Menschenrechte, was denn sonst!

Man macht uns weis, dass unsere Staatsoberhäupter so leidenschaftlich für besagte Werte eintreten, dass sie – welch Idealismus auf einmal! – sogar bereit sind, dafür ihre eigene Wirtschaft zu zerstören, ihre eigene Steuerbasis zu opfern, massive soziale Unruhen im eigenen Land in Kauf zu nehmen und sogar einen Atomkrieg zu riskieren.

Und doch ist es seltsam, wie mutig und prinzipientreu sie in so kurzer Zeit geworden sind. Denn wie viele Millionen Menschen werden im Laufe des Krieges sterben, ganz zu schweigen von der ruinierten Weltwirtschaft und sogar von einem möglichen nuklearen Armageddon? Wie hoch diese Zahl auch sein mag, sie ist jetzt offiziell ein akzeptabler Preis, ja ein unvermeidliches Risiko bei der edlen Verteidigung von Freiheit, Selbstbestimmung und Menschenrechten. Und doch haben sie seit zwei Jahren genau diese Rechte mit Füßen getreten. Und warum? Nun, natürlich, um Leben zu retten.

Dieser ach so schreckliche Virus – so schrecklich, dass wir gar nicht wüssten, dass wir ihn haben, wenn wir nicht zwangsweise darauf getestet würden; so schrecklich, dass die Übersterblichkeit in stark geimpften Ländern jetzt viel höher ist als vor der Impfung – war für unsere Herrscher also so furchterregend, dass sie schlagartig ihre teuren Prinzipien beiseite legten. Zweieinhalb Jahre lang hat die herrschende Klasse des Westens im Gleichschritt und mit hervorragender Koordination eine Politik durchgezogen, die in der Geschichte des Gesundheitswesens bisher ungesehen war. All das nur, weil sie es nicht ertragen konnten, auch nur das geringste Risiko einzugehen, dass Du krank werden oder sogar sterben könntest?

Ist es plausibel, dass der Zauber, der sie so zusammenschweißt, die Angst vor einem vermeintlichen Virus ist, dem sie im Privaten völlig gleichgültig gegenüberstehen? Was ist ein besseres Anzeichen für ihre wirklichen Ängste: ihre Entscheidung, Dich zu zwingen, im Zug einen Maulkorb zu tragen, oder ihre eigene Entscheidung, auf ihren Privatflügen gemeinsam frei zu atmen?

Nehmen wir für einen Moment die These ernst, dass das, was sie wirklich eint, nicht die Sorge um Deine Gesundheit ist, sondern die Verfolgung ihrer eigenen, gemeinsamen Klasseninteressen. Bedenken wir, dass sie sehr wohl wissen, dass der Kuchen von uns gebacken wird, und wenn wir uns zusammentun würden, könnten wir mehr bekommen als die armseligen Krümel, die sie uns zuwerfen, und die ganze Veranstaltung wäre vorbei.

Die Krümel, die uns die Herrschenden hinwerfen, werden immer kleiner. Warum ist das so? Es hat viel damit zu tun, dass der Krieg nicht nur in der Ukraine, im Jemen oder in Syrien stattfindet. Und er hat weder im Februar letzten Jahres noch 2014 mit der gewaltsamen Einsetzung der von der NATO unterstützten Nazi-Junta in Kiew begonnen. In der Tat ist es der Krieg, der sich durch die gesamte aufgezeichnete Geschichte zieht, der Klassenkrieg: »Freier und Sklave, Patrizier und Plebejer, Baron und Leibeigener, Zunftbürger und Gesell, kurz, Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf«, beobachtete bereits Karl Marx.

Eine Zeit lang mag es sich hier im Westen nicht so angefühlt haben. Warum eigentlich? Nach dem Zweiten Weltkrieg hatten sich große Teile der Erde aus dem Griff der herrschenden Klasse befreit und begonnen, wirklich freie und humane Gesellschaften aufzubauen. Neben dem Faschismus wurden auch der Kapitalismus und der Kolonialismus an vielen Orten besiegt und an anderen geschwächt. Denn die Siege der arbeitenden Massen überall auf dem Globus sind die Siege aller Arbeiter. Die Existenz starker sozialistischer und antikolonialer Arbeiterstaaten sowie die Gefahr ihrer Vereinigung mit den westlichen Massen zwangen die herrschende Klasse im Westen zu Kompromissen. Dies schränkte auch ihren Handlungsspielraum massiv ein: Es gab zum Beispiel kaum die Möglichkeit, Arbeitsplätze in Niedriglohnländer zu exportieren. Als direkte Folge davon gab es eine immer mächtigere und selbstbewusstere inländische Arbeiterklasse, mit der man sich auseinandersetzen musste. Den Klassenkampf unter diesen Bedingungen zu führen, ermöglichte es den westlichen Arbeitern, umfassende Regulierungs- und Steuersysteme für das Kapital durchzusetzen, starke Wohlfahrtsstaaten zu erreichen und massive Fortschritte bei der Untergrabung der Rassen- und Geschlechterhierarchien zu machen, die das Kapital ausgenutzt hatte, um auszubeuten, zu spalten und zu kontrollieren. So hob der revolutionäre Sozialismus nicht nur den Lebensstandard der Arbeiter in den sozialistischen Staaten an, sondern auch den der Arbeiter in den Staaten, die mit ihnen konkurrieren mussten. Arbeitermacht irgendwo bringt die Arbeitermacht überall voran.

Die Kapitalisten leckten jedoch nicht lange ihre Wunden. Sie taten, was sie tun mussten, um zu überleben: Sie machten taktische Rückzüge und Zugeständnisse und vor allem planten sie eine Gegenoffensive. Sie machten auch alle möglichen Versprechungen, die sie nicht einzuhalten gedachten, sobald sich das globale Gleichgewicht zu ihren Gunsten verändern würde, wie es jetzt der Fall ist. Du kennst diese Versprechen vielleicht in Form Deiner Rente, Deiner Krankenversicherung, ja des gesamten Sozialstaates selbst, die alle vor Deinen Augen verschwinden. Dies geschieht genau deshalb, weil die erste Welle der globalen Revolution niedergeschlagen wurde. Der geraubte Reichtum der ehemals sozialistischen Welt wurde genutzt, um die ohnehin schon gewaltige Überwachungs- und Desinformations- und Unterdrückungsmaschinerie noch weiter auszubauen, die Du, falls Du sie vorher nicht bemerkt hast, in den letzten Jahren sicherlich zu spüren bekommen hast.

Mit dem neoliberalen Angriff begannen die herrschenden Klassen des Westens den vorübergehenden Waffenstillstand mit den heimischen Arbeiterklassen aufzukündigen. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat die NATO wie eine wahnsinnige Bestie jede auch nur annähernd autonome Macht zerstört, die aus dem Gleichgewicht der Kräfte des Kalten Krieges hervorgegangen ist: Jugoslawien, Irak, Libyen, Syrien usw. Die herrschende Klasse lässt nicht einmal mehr die bloße Existenz großer und liquider Staatsschätze unter der Kontrolle stabiler Zentralstaaten zu. Warum nicht? Weil die bloße Möglichkeit besteht, dass sich die Bevölkerung ihrer bemächtigt. Die herrschende Klasse verwandelt diese Orte nicht in Fabriken zur Ausbeutung, sondern in Friedhöfe, in verbrannte Erde.

Diese Strategie ergibt sich aus einem wichtigen Paradoxon der Macht, das für das Verständnis unserer gegenwärtigen Situation entscheidend ist. Die derzeit herrschende Klasse ist so klein, so mächtig und so feindlich gegenüber den Interessen fast der gesamten Menschheit, dass sie sozusagen auf Zeit spielen muss. Sie glauben, dass sie die Macht und die Technologie haben, die gesamte Menschheit vollständig zu versklaven, um den Klassenkampf ein für alle Mal zu gewinnen. Sie wissen aber auch, dass sie, solange sie dies nicht tun, enorm verwundbar sind. Bei ihrem umfassenden Angriff auf die gesamte Menschheit, bei ihrer fast vollständigen Inbesitznahme all unseres Reichtums und unserer Macht, haben sie uns unbeabsichtigt etwas noch wertvolleres geschenkt: die Möglichkeit einer echten Einheit.

Noch nie waren die Interessen eines so großen Teils der Menschheit so eng miteinander verknüpft; noch nie waren wir weniger zerrissen durch konkurrierende Interessen. Niemand von uns könnte ein größeres Eigeninteresse haben als diese räuberische herrschende Klasse in die Schranken zu weisen, die darauf aus ist, uns alle entweder zu töten oder zu versklaven. Sie gehen keine Kompromisse mehr ein, kennen kein Pardon mehr. Wir dürfen uns nie mehr über sie täuschen und sollten nicht in Versuchung geraten Kompromisse einzugehen. Erst wenn wir sie besiegt haben und den gesamten Reichtum der Menschheit in unseren Händen halten, dann können wir endlich eine wahrhaft emanzipierte sozialistische Welt aufbauen.

Zweifellos hast Du schon mal vernommen, dass der Sozialismus von den Medien und der Presse verteufelt wird. In der Tat hast Du wahrscheinlich gehört, dass der Sozialismus Übel wie massive Überwachung, endlose Propaganda oder die Abschaffung der Rechte des Einzelnen (sogar über seinen eigenen Körper) mit sich bringt. Gott sei Dank sind wir im „freien kapitalistischen Westen“ nicht mit solchen Übeln konfrontiert! Wenn Du es in den letzten Jahren gewagt hast, zu hinterfragen, wie frei Du warst, hast Du Dich wahrscheinlich auch sehr schnell dämonisiert gefühlt. Vielleicht solltest Du Dir überlegen, ob das, was die herrschende Klasse jetzt über Dich sagt, ehrlicher ist als das, was sie Dir über den Sozialismus, über den Virus oder über den Krieg erzählt hat.

Wir müssen uns ein für alle mal klar darüber werden, dass die herrschende Klasse lügt, lügt und lügt, und zwar nicht nur lauwarm oder vorsichtig, sondern mit maximaler Dreistigkeit und unter völliger Verdrehung der Realität. Wir müssen erkennen, dass sie so klein ist und ihre Interessen so stark von denen der Massen abweicht, dass sie ihre Ziele nur durch solche Desinformation erreichen kann. Sie kann nicht direkt gegen die Massen vorgehen, sondern muss stattdessen ständig ein Spiegelkabinett-Spektakel inszenieren, um uns in ihrem eigenen Interesse zu manipulieren und abzulenken. Wenn man das Spektakel beiseite lässt und die reinen Klasseninteressen betrachtet, kann man die direkte Kontinuität dessen erkennen, was sie mit diesem Krieg erreichen, nicht nur mit dem, was sie durch den Corona-Betrug erreicht haben, sondern worauf sie seit Beginn des neoliberalen Angriffs hingearbeitet haben. In der Tat sieht man die Kontinuität mit dem, was sie zuvor mit Hitler zu erreichen versuchten und scheiterten: Bevölkerungsreduzierung und Ausplünderung, Massenversklavung.

Auch damals konnten sie ihren Angriff auf die Massen nicht offen führen. Vielmehr mussten sie ihn in einer Art Spiegelkabinett als das genaue Gegenteil darstellen. Der Faschismus, der eine Offensive der herrschenden Klasse gegen die wachsende Bedrohung durch den Sozialismus war, musste sich also in maximal täuschender Absicht selbst als sozialistisch ausgeben.

Annalena Baerbock, die im letzten Herbst forderte, allen ungeimpften Menschen in Deutschland die Rechte zu entziehen, erklärt nun, dass sie den Interessen der Ukrainer Vorrang vor ihren eigenen deutschen Wählern einräumt. Ist es möglich, dass sie nicht weiß, dass diese – trotz enormer Impfpropaganda, Coronaschikane und Drohung mit Jobverlust – zu den am meisten ungeimpften Menschen der Welt gehören? Oder hat diese erbärmliche Karrieristin jemals anderen Interessen als denen ihrer unmittelbaren Zahlmeister Priorität eingeräumt?

Wir müssen unseren Blick von dem Spektakel abwenden, das uns überall einlullt. Wir müssen die offensichtliche, einfache Tatsache erkennen, dass die herrschende Klasse kollektive Interessen hat. Sie planen, wie sie diese erreichen wollen. Dann machen sie sich daran, sie schön zu verpacken und zu vermarkten, um Dich zu verwirren, zu betören und zu verlocken. Wenn das nicht zieht, dann versuchen sie Dich mittels Angst gefügig zu machen. All das um einen Schritt ihrer Agenda durchzuziehen, bevor sie die Schneekugel schütteln und zum nächsten übergehen. Aber das große Ganze sollte Dir nun dämmern, auch wenn Du Dir nur ungern eingestehen wollen wirst.

Sie wollen nirgendwo eine Bevölkerung, die in der Lage wäre ihnen Widerstand zu leisten. Sie verfolgen eine unverhüllte Agenda der Entvölkerung, Ausplünderung, Massenverkrüppelung, Massenüberwachung und Versklavung. Seit zweieinhalb Jahren führen sie Krieg gegen Dich unter dem Vorwand, einen Virus zu bekämpfen, vor dem sie Dich angeblich schützen wollen. Inzwischen, obwohl sie sich besonders in Deutschland nicht ganz von ihrem geliebten Virus trennen können, haben sie einen neuen Hauptfeind ausgerufen. Sie behaupten nun, dass sie die Russen bekämpfen. Ihr wahrer Hauptfeind aber bist wie immer Du. DU wirst für ihren Krieg bezahlen, DU wirst zittern und hungern, DU wirst keinen Luftschutzbunker haben, in den DU flüchten kannst. Oder DU erkennst, dass SIE DEIN Feind sind. Und DU kannst SIE sofort gegen eine umfassende direkte demokratische Kontrolle des Staates und der Wirtschaft durch das Volk austauschen.

Wenn Dir das zusagt und Du nicht mehr bereit bist Dich zu unterwerfen, dann mache bei uns mit und melde Dich! Wir können uns nicht nur selber befreien, nein – wir müssen!

Die Freie Linke Zukunft am 16. Oktober 2022