Freie Linke Zukunft

Heraus zum 1. Mai für Brot, Frieden und Freiheit

Zu keiner Zeit nach 1945 war die Gefahr eines Dritten Weltkrieges so groß wie heute. Der Westen ist gegenwärtig dabei, den bisherigen regionalen Krieg in der Ukraine zu einem Weltkrieg zu eskalieren. Diplomatie und Verhandlungen sind ausdrücklich nicht mehr erwünscht. In Deutschland sind die neoliberalen Grünen, vor allem die Außenministerin und »Young Global Leader« des World Econonic Forums, Annalena Baerbock die größten Kriegstreiber. Sie will – in der Tradition ihres Wehrmachtsgroßvaters stehend – Russland ruinieren.

Der Westen gießt gegenwärtig massiv Öl ins Feuer:

  • Es sollen hunderte, wenn nicht tausende schwere Waffen wie Panzer an die Ukraine geliefert werden.
  • Durch immer neue Sanktionsrunden soll Russland in die Knie gezwungen und zugleich die europäische Wirtschaft geschädigt werden.
  • In Polen und Rumänien wurden 100.000de Mann NATO-Truppen zusammengezogen, die jederzeit die Russische Föderation und Weißrussland überfallen können.

Wir sind möglicherweise nur noch Wochen oder Tage von einem Dritten Weltkrieg entfernt. Ein Missverständnis könnte ihn jederzeit auslösen. Zumal Putin angekündigt hat, im Fall einer strategischen Bedrohung Russlands auch militärische Ziele in den NATO-Ländern anzugreifen. Dann wäre »endlich« der Bündnisfall gegeben und eine Eskalation hin zu einem Nuklearkrieg kaum noch aufzuhalten. Man hat den Eindruck, dass unsere Politiker nach einem solchen Krieg geradezu lechzen, wenn zum Beispiel Annalena Bearbock sagt, dass jeder Millimeter des Bündnisgebietes verteidigt wird.

In einem Nuklearkrieg würden Russland, Europa und China völlig zerstört werden. Auch die USA würden schwere Verluste erleiden, aber dank ihrer hochentwickelten Raketenabwehr könnten sie als Staat überleben. Zumindest glaubt man das dort. Die russische Hyperschall-Interkontinentalrake Sarmat, die diese Raketenabwehr austricksen könnte, befindet sich noch in der Entwicklung und steht Russland noch nicht zur Verfügung. Deshalb macht es für die USA Sinn, jetzt anzugreifen und nicht erst später, wenn Russland besser gerüstet sein wird.

Aber bereits der Wirtschaftkrieg gegen Russland fordert viele Opfer, besonders in Deutschland. Die Inflation erreicht immer neue Höchststände, Energie wird unbezahlbar und eine Explosion der Obdachlosigkeit steht bevor, wenn nicht endlich gehandelt wird.

Es ist fast schon nach Zwölf. Um den Weg die Katastrophe noch aufzuhalten, brauchen wir eine starke Friedensbewegung.

Unsere Forderungen:

  • Keine weitere Eskalation im Krieg mit Russland. Keine Waffenlieferungen an die Ukraine.
  • Verhandlungsfrieden unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen Russlands und der Ukraine.
  • Kein Beitritt der naziverseuchten Ukraine in NATO und EU.
  • Aufhebung aller Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Inbetriebnahme von Nordstream 2.
  • Kompensation der Inflationsfolgen durch höhere Löhne, Absenkung der Mehrwertsteuer und Abschaffung aller anderen indirekten Steuern wie die CO2-Steuer und die Ökosteuer.
  • Staatliche Festsetzung von Höchstpreisen für Miete, Lebensmittel, Gas und Benzin.
  • Finanzierung dieser Maßnahmen durch eine Vermögensabgabe für die Reichen und Superreichen. Abschöpfung aller Spekulationsgewinne der Kapitalisten.
  • Aufhebung aller Corona-Maßnahmen. Keine Impfpflicht in der Pflege und bei der Bundeswehr. Kein Maskenzwang im ÖPNV.

Die Freie Linke Zukunft am 30. April 2022


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